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Digitalisierung in der Politik und Verwaltung wurde lange darauf reduziert, bestehende Service und Informationsangebote einfach nur online verfügbar zu machen. Mittlerweile wird Vielen klar, dass dieser Blick außer Acht lässt, dass die Digitalisierung zu einem fortlaufenden, tiefgreifenden Veränderungsprozess gehört: Der Digitalen Transformation unserer Demokratie. Eine erfolgreiche Digitalisierung der Verwaltung erfordert neue Prozesse, Strukturen und Kompetenzen und damit eine grundsätzliche Weiterentwicklung und Modernisierung unseres Staates. Hierin liegt eine große Chance für unsere Demokratie. Ein digitaler Staat ist mehr als nur effizienter und effektiver.Die Digitalisierung der Verwaltung birgt die riesige Chance, staatliches Handeln für Bürger:innen zugänglicher, nachvollziehbarer und partizipativer zu machen.
Diese Potenziale warten seit der weltweiten Verbreitung des Internets und neuer digitaler Dienste in den 1990er Jahren darauf ausgeschöpft zu werden. Schließlich wird seitdem über das Demokratisierungspotenzial von Vernetzung und neuen Technologien diskutiert. Viele neue Ansätze, politische Institutionen offener und partizipativer zu machen, wurden weltweit entwickelt und erprobt. Trotz der vielen wichtigen Initiativen und Pilotprojekte konnten die erhofften Potenziale bisher in der Fläche nicht umgesetzt werden. Wer das ändern möchte, muss erstmal verstehen, woran das liegt. Aus diesem Grund haben wir mit politik-digital e.V. zusammengearbeitet, um uns einen ersten Überblick über das Feld digitaler Beteiligung und seiner Verknüpfung mit Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland zu verschaffen. Bei dem hier vorliegenden Papier handelt es sich um die pointierte Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse aus einem Workshop und Expert:innen-Interviews. Diese Ergebnisse dienen uns und jedem Interessierten zur Orientierung. Wir freuen uns über Anregungen und Feedback!
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